Bayerischer Landestauchsportverband e.V.

Benützung von Kompressoren durch Vereine

Stand: 11/2004

In letzter Zeit gab es vermehrt Anfragen bei der Sachabteilung Recht des BLTV wegen der Benutzung von Kompressoren durch BLTV-Vereine und insbesondere die Frage nach den Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit Vereine erlaubnisfrei Kompressoren zum Befüllen von DTG benutzen dürfen.

Ein weiterer Fragenkomplex der sich hieran anschließt, war die Unsicherheit vieler Vereinsvorstände, ob Mitglieder selbstständig ohne Anwesenheit des für den Kompressor verantwortlichen, ihr DTG füllen dürfen.

Im Nachfolgenden werde ich nun die Voraussetzungen aufzeigen, die die Vorstandschaft eines Vereins beachten sollte, damit ohne auftretende rechtliche Komplikationen ein vereinseigener Kompressor zum Befüllen von DTG betrieben werden kann.

Gewerblicher oder privater Betrieb eines Kompressors

Privater Kompressorbetrieb liegt nur dann vor, wenn ausschließlich DTG des Vereins kostenfrei befüllt werden. Sobald für die Befüllung ein Entgelt verlangt wird und auch Dritte gegen Entgelt ihr DTG befüllen lassen können oder selbst ihre DTG befüllen können, liegt eine gewerbliche Tätigkeit vor.

Erstmalige Inbetriebnahme einer Kompressoranlage

Vor der erstmaligen Inbetriebnahme der Anlage besteht eine Anzeigepflicht gegenüber dem Gewerbeaufsichtsamt. Dies bedeutet aber nicht, dass eine Erlaubnispflicht von Seiten des Gewerbeaufsichtsamtes erforderlich ist, wenn der Kompressor ausschließlich –wie oben erwähnt- im Verein betrieben wird.

Zusätzlich ist eine Abnahme durch den TÜV erforderlich.

Bei jeder größeren TÜV Dienststelle des TÜV Bayern/Sachsen gibt es einen dafür kompetenten Fachmann, der den betroffenen Vereinen mit Rat und Tat zur Verfügung steht.

Eine wiederkehrende Prüfung ist nicht erforderlich, wenn der Kompressor ausschließlich im Verein betrieben wird, also tatsächlich nur der reine „Privatbetrieb“ des Kompressors durch den Verein erfolgt.

Ich warne dringend davor die Vereinskasse dadurch aufzubessern, dass gegen Entgelt DTG Dritter, also nicht Vereinsangehöriger, befüllt werden.

Sobald das Gewerbeaufsichtsamt oder der TÜV von einer Gewerbsmäßigkeit ausgehen, benötigt der Verein zwingend eine Erlaubnis des Gewerbeaufsichtsamtes.

Füllberechtigte Personen

Im Rahmen der Verpflichtungen der Vorstandschaft hat die Vorstandschaft ein oder mehrere Personen zu bestimmen, die für den Kompressor, Kompressorraum und insbesondere für die Befüllung von DTG verantwortlich sind.

Sollte der Verein –wie oftmals- weiteren Vereinsmitgliedern die Erlaubnis zum eigenständigen Füllen geben, so sollte ein Protokoll von Seiten der Vorstandschaft erstellt werden, aus dem dann eindeutig hervorgeht, dass die füllberechtigten Personen genauestens belehrt wurden und dass auch insbesondere diese Personen dem Verein gegenüber handschriftlich erklären, dass sie durch den Verein genauestens über den Kompressor und den Befüllungsvorgang von Flaschen DTG belehrt wurden und auch nur ihre eigenen DTG befüllen.

Es sollte auch eine jährliche Neueinweisung durch die vom Verein zuständigen Personen durchgeführt werden.

Überprüfung des Kompressors und seiner Anschlüsse

Obwohl –wie eingangs erwähnt- keine erneute TÜV Abnahme oder Überprüfung des vom Verein betriebenen Kompressors notwendig wird, sollte aber bei einem reinen Vereinsbetrieb von Seiten der Vorstandschaft stets die vorgegebenen Überprüfungsintervalle des Herstellers und dessen Hinweise zum Austausch von Druckschläuchen der Patronen und dergleichen beachtet und v. a. protokolliert werden.

Zusammenfassung der Voraussetzung für den Betrieb einer Anlage durch einen Verein

  1. TÜV-Prüfung der Anlage (ausgenommen Kompressoren bis 140 Liter pro Minute)

  2. Erlaubnis durch das Gewerbeaufsichtsamt bei Abgabe von Luft an Dritte(gewerblich)

  3. Führung eines Betriebsbuches mit Ort, Datum und Namen des Füllenden, aller Wartungen und Reparaturen

  4. Halbjährige Überprüfung des Füllschlauches durch den Sachkundigen (je nach Auskunft des Herstellers)

  5. Jährliche Unterweisung der Füllenden mit schriftlicher Bestätigung

  6. Regelmäßige Prüfung aller Sicherheitseinrichtungen

  7. Füllberechtigungen ausschließlich für volljährige Personen, die mit Sachkunde und Kenntnis der Betriebsanleitung und der Sicherheitsregeln von Seiten des Vereins ausgestattet wurden und die dem Verein als zuverlässig bekannt sind.

  8. Nur Befüllen von DTG, die im einwandfreien Zustand sind und die v. a. einen gültigen Prüfstempel tragen.

Bei strikter Einhaltung dieser Kriterien dürften beim Betrieb einer vereinseigenen Kompressoranlage keine Probleme bestehen.

Als Tipp zum Schluss empfehle ich allen Vereinen, die füllberechtigten Mitglieder einen eigenen Schlüssel zum Kompressorraum übergeben haben, dass sie sich dabei um eine Schließanlage handelt, so dass Schlüssel nur durch Vorlage der Berechtigungskarte nachgemacht werden können.

Rechtsanwalt Dieter Popel

-Sachabteilung Recht im BLTV-

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